Der derzeit berühmteste Hesse – das ist ganz sicher nicht Ministerpräsident Volker Bouffier, auch nicht der Heppenheimer Formel-1-Weltmeister Sebastian Vettel und auch nicht das seltsame Villinger Gesangsduo „Die Amigos“, das seltsamerweise immer wieder Platz1 der deutschen Hitparade belegt. Nein, dieser Titel gebührt zweifelsohne dem Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst. → weiterlesen
Durch die Fischbrille
Es herrscht derzeit eine geradezu gespenstische Ruhe an der Nachrichtenfront. Wo uns die Parteien sonst mit sinnigen und unsinnigen Meldungen überhäufen, erreicht uns momentan – fast nichts. Allen liegt das schwierige Wahlergebnis vom vorvergangenen Sonntag im Magen, überall erwägt man nun, wer mit wem spricht, und in welcher Reihenfolge wer wen einlädt.→ weiterlesen
Jetzt haben wir den Salat
So, die Wahl ist geschafft, aber irgendwie ist doch nichts geschafft. Zuallererst jedoch vielen Dank dafür, dass Sie so zahlreich meinem Wahlaufruf vom vergangenen Mittwoch gefolgt sind. Ein Anstieg der Wahlbeteiligung auf 72,3 Prozent gegenüber 61 Prozent im Jahr 2009 ist doch sehr anständig. Aber jetzt muss ich Sie doch mal fragen, was Sie denn da um Himmels Willen zusammengewählt haben? Da geht doch wieder nichts! Zumindest nach dem, was die Parteien – die ja angesichts der 2008er Wahl von der „Ausschließeritis“ ablassen wollten – dann aber in den letzten Tagen vor dem Wahlsonntag doch fast alles für unmöglich erklärt haben.→ weiterlesen
Wählen Sie! Egal wen!
Duell, Dreikampf, Elefantenrunde – gewaltige Sprachbilder türmen die Veranstalter derzeit überall für die moderierten Kaffeekränzchen unserer Spitzenpolitiker auf. Merkel versus Steinbrück war kürzlich gleich fünf Sendern eine TV-Übertragung wert, der hessische Zweikampf Bouffier gegen Schäfer-Gümbel nur dem Hessischen Rundfunk. Hat auch gereicht.
Und – sofern Sie, liebe Leser, die Diskussion der beiden Spitzenkandidaten von CDU und SPD vorm Fernseher verfolgt haben -, wen fanden Sie denn besser? Ich versuche Ihnen mal eine Hilfestellung zu geben:→ weiterlesen
Zweierlei Mass
Er hat protestiert, der arme Botschafter, gegen einen, jetzt stellen Sie sich das doch bloß mal vor, gegen einen Spähangriff! Jaja, werden Sie sagen, mittlerweile schon abgestumpft von all dem ganzen NSA-Spektakel. Dass die Amis mit ihrem Geheimdienst irgendwelche diplomatischen Vertretungen abhören, ist doch nichts Neues, selbst die EU-Vertretung in den USA wurde verwanzt, weil man ja auf der Suche nach Terroristen war.
Doch Obacht, alles ist ganz anders.→ weiterlesen
Elefant müsste man sein
Für die Elefanten im Kronberger Opel-Zoo, da waren sich alle angereisten Honoratioren einig, war der vergangene Freitag ein schöner Tag. Der Grund: Die drei seit langem dort beheimateten Damen Zimba, Wankie und Aruba sowie der erst jüngst dazugestoßene Jungbulle Tamo haben eine schöne, neue, große Anlage bekommen. Und für den CDU-Ministerpräsidenten Volker Bouffier war dies auch ein schöner Tag. Schönes Wetter, viele Besucher und Berichterstatter – kurzum, ein schöner Termin im Wahlkampf. Immerhin die Schirmherrschaft für das Projekt hatte der Landesvater übernommen, obwohl keinerlei Landesmittel für die elf Millionen teure Neugestaltung des Areals geflossen sind. „Für die drei Damen und den jungen Herrn“ sei hier eine gewiss artgerechte Heimat geschaffen worden, meinte Bouffier.→ weiterlesen
Es lebe Gross-Hessen!
War’s das jetzt etwa mit Hessen? Die Parteien überschlagen sich gerade mit Wahlwerbung, am 22. September werden die Menschen in Massen an die Wahlurnen stürmen und ihre Stimmzettel für einen neuen Landtag abgeben, selbiger muss sich im Januar konstituieren, einen neuen Ministerpräsidenten wählen, ein neues Kabinett muss gebildet werden – und dann, dann gibt es Hessen, für dessen Regierung der ganze Aufwand betrieben wird, bald darauf gar nicht mehr? Die ganzen Mühen umsonst?→ weiterlesen
Wer, wo, was, wohin?
Wer wohnt wo? Wer will was? Und wer ist wer? Fragen über Fragen, die jetzt im Wiesbadener Politbetrieb aufgetaucht sind. Ist ja auch wirklich schwer, nach sechs Wochen Sommerferien sich an so vieles erinnern zu müssen. Zum Beispiel das Passwort für den Computer – oder in welchem Wahlkreis Innenminister Boris Rhein eigentlich für seine CDU antritt.
Vergessen (oder gar nie gewusst?) haben dies die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Nancy Faeser und Heike Hofmann. Grundsätzlich sei es ja zu begrüßen, dass die schwarz-gelbe Landesregierung nach Wiesbaden und Frankfurt-Höchst ein drittes „Haus des Jugendrechts“ schaffen wolle – dies sei ja schließlich eine alte Forderung der Sozialdemokraten, sagen die beiden Damen. Dass diese Institution, die Staatsanwaltschaft, Polizei und Jugendgerichtshilfe unter einem Dach vereint, allerdings im Frankfurter Norden eröffnet werden soll, empört Faeser und Hoffmann. Diese von der Landesregierung vorgenommene Standortwahl „im Wahlkreis des Innenministers“ orientiere sich ja wohl nicht an den objektiven Bedürfnissen der Kriminalitätsbekämpfung.
Das könnte ja vielleicht noch stimmen. Nicht nur im Rhein-Main-Gebiet dürfte es kriminelle Jugendliche geben, sondern eventuell auch in, sagen wir mal in aller Neutralität, Kassel. Was aber nicht stimmt, darauf weist Innenminister Rhein empört hin, ist der angebliche Standort in seinem Wahlkreis. Geplant sei die Einrichtung nämlich im Mertonviertel und dies „liegt nicht in meinem Wahlkreis“. Eine Desinformation sei dies, schimpft Rhein, die SPD glänze mal wieder mit Unkenntnis.
Wer was werden will bei der SPD, ist eigentlich nach der quälend langen Vorstellung der „Mannschaft für den Wahlsieg“ klar, nur ist besagter Wahlsieg noch nicht eingefahren und damit manches Etikett zunächst ein reiner Etikettenschwindel. So hatte die SPD zu einer „A-Länder-Innenministerkonferenz“ nach Wiesbaden geladen. A-Länder sind im Polit-Jargon diejenigen Bundesländer mit einer SPD-Regierungsmehrheit, B-Länder entsprechend mit einer Unionsmehrheit. Aha, also dürfte ja demnach aus dem Schwarz-Gelb regierten Hessen gar niemand teilnehmen. Doch, die hiesige SPD schickt Nancy Faeser zu dem Treffen, denn die möchte Innenministerin in Hessen werden – sofern die Genossen die Wahl gewinnen. Dann wäre Hessen ja auch ein A-Land…
Einmal im Entsenderausch hat die Bundes-SPD auch gleich noch Thomas Oppermann von Berlin nach Wiesbaden geschickt. Der soll mal Bundesinnenminister werden – sofern Peer Steinbrück Bundeskanzler werden sollte. Hat also in einer „A-Länder-Innenministerkonferenz“ ebenso wie Faeser auch nichts zu suchen. Diese Tatsache verstecken die Sozis aber nur im Kleingedruckten.
„Ganz schön dreist“, so kommentiert Holger Bellino von der CDU, sich in diesem Kreise bereits als Innenministerin Hessens aufzuspielen. FDP-Fraktionschef Wolfgang Greilich konstatiert pikiert, dass nicht etwa tatsächlich amtierende Innenminister der Sozialdemokraten, sondern „mit den Abgeordneten Faeser und Oppermann lediglich zwei fragwürdig agierende SPD-Oppositionspolitiker“ angekündigt werden.
Und dann brennt Greilich noch so eine Frage unter den Nägeln: „Was sind Sie nun, Gewerkschaftler oder Politiker der Linken, Herr Nagel?“, fragt er anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz des Mannes mit den Linken. Das weiß Jochen Nagel, Landes-Chef der Lehrergewerkschaft GEW, allerdings selbst noch nicht. Weil er von seiner geliebten Linkspartei nur für einen wenig aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl nominiert wurde, wartet er einfach mal ab, was passiert. Und je nach Wahlausgang geht er dann nach Berlin oder bleibt GEW-Vorsitzender in Hessen.
Sehr fragwürdig.
Erschienen Frankfurter Neue Presse vom 21. August 2013
Ausländer zur Kasse, bitte!
AUSLÄNDER! Rums, da haben wir es wieder, das böse Wort zu Wahlkampfzeiten. Roland Koch hatte einst mit der Doppelpass- und später mit der Kriminelle-jugendliche-Ausländer-Kampagne zwei Wahlkämpfe bestritten. Einen mit Erfolg, einen ohne. Dieses Mal ertönt das Reizwort nicht aus Hessen, sondern aus dem Nachbarland Bayern, ausgerufen von Horst Seehofer. Der CSU-Ministerpräsident hätte ja sagen können, er wolle auf jeden Fall die Pkw-Maut durchsetzen. Nein, stattdessen wählt er lieber folgende Formulierung: „Ich unterschreibe als CSU-Vorsitzender nach der Bundestagswahl keinen Koalitionsvertrag, in dem die Einführung der Pkw-Maut für ausländische Autofahrer nicht drin steht.“→ weiterlesen
Radar-Rentsch
Freie Fahrt für freie Bürger – das ist so richtig eine Parole nach dem Geschmack des Freidemokraten Florian Rentsch. Da stören Radarfallen natürlich den freiheitlichen Druck aufs Gaspedal ganz empfindlich. Aber da der Mann zufällig Verkehrsminister in Hessen ist, hat er ja eine gewisse Macht, die freie Fahrt zu beschleunigen. Und das tut er auch.→ weiterlesen