In kurzen Strichen

Dass er Langeweile bekommen könnte während der gerade angelaufenen Legislaturperiode, hat Ministerpräsident Volker Bouffier wohl ohnehin nicht geglaubt. Jetzt weiß er ganz sicher, dass es nicht so sein wird: Der Privatsender FFH hat seine Hörer befragt, was die Hessen sich von der neuen Landesregierung wünschen. Offenbar eine ganze Menge, mehr als 200 Hörerwünsche haben die Radiomacher gesammelt und in Buchform gebunden.

„Eine tolle Idee“, meinte Bouffier bei der Übergabe des Pflichtenheftes – des zweiten schon, wohlgemerkt, auf Rang 1 der Sachbuchliste liegt natürlich der 106-seitige Koalitionsvertrag. Er nehme das sehr ernst, was die Leute da schreiben, so der Landesvater, „das geht ja quer durch den Gemüsegarten, und es sind manchmal eher kleinere Dinge und auch ganz große“. Also sowohl Radieschen als auch Kürbisse in diesem Gemüsegarten? Für den stylishen, also fotooptimalen Gang durchs Geläuf empfehlen Modemagazine derzeit Gummistiefel einer englischen Marke, die demnach auch Prinz Charles trägt. Als selbiger von Hessen ist Bouffier ja lange verspottet worden, auch von den Grünen. Die sagen jetzt aber nicht mehr Charles, sondern „Chef“.

Aber zurück zu den Hörer-Wünschen des selbst ernannten „Hit Radios“. „Man wird nicht alles erfüllen können“, deutet Bouffier schon vorsichtig an. Aber auch egal, so sinniert der Ministerpräsident sinngemäß weiter, „das Wichtigste ist eigentlich, dass man sehr nah bei den Menschen bleibt“. Den Spruch kennen wir doch, oder? „Nah bei die Leit“ wollte auch immer der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck. Der steht inzwischen wohl auch in Gummistiefeln im Gemüsegarten in der Pfalz.

Nicht Wünsche an, sondern für den Ministerpräsidenten haben die Linken. Sie wünschen ihm „eine pfiffige Redenschreiberin oder einen pfiffigen Redenschreiber“, dem der Satz „In der Kürze liegt die Würze“ bekannt ist. Ja, warum das denn bitte?

Schon klar. Wenn der Ministerpräsident „in kurzen Strichen“, wie er selbst zu sagen beliebt, die Welt erklärt, dann ducken sich in Wiesbaden alle angsterfüllt weg – auch seine treuen Christdemokraten! So bestand auch Bouffiers Regierungserklärung in der vorigen Woche angesichts doppelt so langer Redezeit als vorgesehen weniger aus kurzen Strichen, sondern eher aus langen Linien.

Von daher ist auch der Wunsch der Linken für einen Redenschreiber (der übrigens tatsächlich gesucht wird: „Referentin/Referent ,Reden des Ministerpräsidenten‘ in der Abteilung Information“) mit Talent für die gewürzte Kürze gefährlich für den potenziellen Stelleninhaber. Bouffier räumt ja durchaus gelegentlich ein, dass „meine Lust am Erklären für das Publikum etwas anstrengend ist“. Gleichzeitig betont er aber auch stets, wie gerne er dies trotzdem tut. Wenn nun also der neue Redenschreiber so eine richtig knackig-kurze Rede liefern würde – ja, der arme Mensch würde doch auf keinen Fall die Probezeit überstehen!

Kurz halten sollte sich Bouffier wenigstens am Samstag im Biebricher Schloss. Zur traditionellen närrischen Zeit von 11.11 Uhr – duffdäh – empfängt der Ministerpräsident „Tollitäten aus ganz Hessen“, Prinzenpaare, Prinzen und Prinzessinnen aus 411 hessischen Karnevalsvereinen. Wenn er die alle ausführlich begrüßen wollte, ach du lieber Gott Jokus! Da geht nur ein knackiges „Wünsche fröhliche Kampagne, Helau und Alaaf!“, sonst ist Aschermittwoch, bis er durch ist.

Erschienen Frankfurter Neue Presse vom 12. Februar 2014

Gipfel vs. Kommission

So, hier kommt die Masterfrage: Wie erreicht man den sogenannten Schulfrieden in Hessen? Mit Hilfe eines „Bildungsgipfels“, wie ihn die schwarz-grüne Regierungskoalition plant, oder besser mit einer „Enquetekommission“, wie sie die SPD einberufen will? Harte Nuss, oder?→ weiterlesen

Der Seher

Im Januar vorigen Jahres wagte Tarek Al-Wazir beim Neujahrsempfang der Grünen-Landtagsfraktion einen verwegenen Blick in die Zukunft. Deshalb wage ich nach dem Besuch desselben in diesem Jahr mal einen Blick in die Vergangenheit. Geradezu visionär erscheint in der Nachbetrachtung die Rede des damaligen Fraktionsvorsitzenden.→ weiterlesen

Dornige Abstimmung

Haha, da hat er noch gewitzelt, der Landtagspräsident Norbert Kartmann, als er den Abgeordneten die Sache mit dem Stimmzettel und dem Durchlöchern desselben erläutert hat. „Da nehmen Sie den Dorn, den Dorn, haha, nicht die Dorn!“, kalauerte Kartmann mit Blick auf die neben ihm auf dem Präsidiumsthron sitzende Grünen-Abgeordnete Angela Dorn. Ja, und dann das: → weiterlesen

Vollgas-Florian

Bis Freitag ist ers noch, der Florian Rentsch nämlich Verkehrsminister in Hessen. Und da lässt es der Liberale in seinen verbleibenden Tagen noch mal richtig krachen. Naja, vielmehr wollen wir in diesem speziellen Falle mal hoffen, dass es eine seiner letzten Amtshandlungen nicht allzu sehr krachen lässt: „Rentsch hebt mehrere Tempolimits auf!“, schallt es aus seinem Wiesbadener Ministerium hinaus auf die Straße. Auf 32 Kilometern hessischer Autobahnen und Bundesstraßen werden demnach Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgehoben oder gelockert.→ weiterlesen

Große Herausforderungen

 Hoffentlich fährt gerade keiner Ski aus unserer Ministerriege, das ist ja tatsächlich genauso gefährlich wie ich es schon immer argwöhnt habe! Gut, bei Formel-1-Schumi kann man wohl von rasantem Abfahrtsstil ausgehen, aber wenn selbst unsere bedächtige Kanzlerin sich jetzt schon das Becken (an-) bricht, und das auch noch beim betulichen Langlauf, dann muss man ja schon in höchster Sorge sein. Da beruhigt uns ungemein aus der Staatskanzlei zu hören, dass sich Ministerpräsident Volker Bouffier wieder an die Arbeit, sprich ans Regieren, gemacht hat.→ weiterlesen

Amateurtheater

 Na also, es wird ja doch noch was gearbeitet in der hessischen Politik. Doch kein völliger Stillstand im Wiesbadener Politbetrieb, weil alle nur reden, sondieren, verhandeln und Karrierepläne schmieden. Nein, im Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat man sich aufgerafft und die sogenannte Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Brigitte Hofmeyer „betreffend Förderung hessischer Amateurbühnen durch die Landesregierung“ beantwortet.→ weiterlesen

Weinbau und Weihnachtsbaum

Na, das geht ja gut los mit den Koalitionsverhandlungen. In den vergangenen Jahren wurde die Liste der Minister und Staatssekretäre nach jeder Wahl immer länger, und jetzt scheints schon wieder so zu sein. Weil nicht alle Parteien ausreichend mit Posten bedacht, nicht genügend Frauen oder nicht genügend Nordhessen gesetzt waren, wurden stets noch ein paar Stellen geschaffen, bis es für alle einen Sessel am Kabinettstisch gab.

Unsere aktuellen Verhandler wollen das Personaltableau ja erst ganz am Ende, also kurz vor Weihnachten, ausbaldowern, wie sie stets mit treuem Blick und fester Stimme betonen. Wers glaubt… Aber ganz offenbar haben wir schon eine neue Ministerin: „Hessens Weinbauministerin“ beim Erntedankfest im Kloster Eberbach, erreicht uns gleich mehrfach die ministerielle Mitteilung. Wer soll das denn sein? In Hessen gibts zwar Wein, manche sagen sogar guten, aber eigens eine Ministerin dafür?→ weiterlesen

Am Ende des Korridors

Die „Ausschließeritis“ ist tot, es leben die „Korridore“ die hessische Landespolitik hat ein neues Lieblingswort. Laut Duden „Korridor, der“, Wortart Substantiv, maskulin, Bedeutung: 1. Flur, 2. (in der Politik) schmaler Streifen Land, der durch das Hoheitsgebiet eines fremden Staates führt und die Verbindung zu einer Exklave oder zum Meer herstellt. So, das ist erst einmal geklärt.

Gilt der Grünen-Chef Tarek Al-Wazir als Wortschöpfer des eingangs genannten Krankheitsbildes, so darf wohl nach chronologischer Durchsicht aller Protokolle Ministerpräsident Volker Bouffier als Erfinder der hessischen Korridore gelten. Aber wieder war der Obergrüne in diesem historischen Moment dabei. Er stand neben Bouffier, als der CDU-Landesvorsitzende den Satz sprach: „Wir haben Korridore definiert, in denen es Lösungen geben könnte.“

Wobei es Al-Wazir mit dem Historischen ja nicht so hat, und das, obwohl sich erstmals in einem Flächenland eine schwarz-grüne Koalition anschickt, sozusagen aus dem Geburtskorridor hinauszutreten und das Licht der bunten neuen Hessen-Welt zu erblicken.

Man könne ja auch historisch scheitern, warnte Al-Wazir am Montag. Das hieße dann wohl, dass alle Türen entlang des gefundenen Korridors zugeschlagen würden: Von der grünen Basis beispielsweise wegen des zweifelhaften Flughafen-Kompromisses, vom CDU-Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer wegen der von den Grünen gewünschten Homo-Ehe und dem Zuzug aller Flüchtlinge aus allen Ländern, von Grünen, denen die CDU bei der Energiewende zu sehr auf der Bremse steht, von wirtschaftsorientierten Christdemokraten, die einen grünen Wirtschaftsminister Al-Wazir für ein Ende allen ökonomischen Erfolgs in Hessen halten.

Aber so düster wollen wir den Weg für die Verhandler im „Lösungskorridor“ doch gar nicht sehen. Erst mal sollen Bouffier und Al-Wazir die neuen Flure durchschreiten, die sich in den kommenden drei Wochen hoffentlich nicht als Labyrinthe erweisen.

Ein Korridor ist dabei ganz besonders schmal, „so schmal wie die Einflugschneise des Frankfurter Flughafens“, wie die „taz“ dichtete. Da geht es nämlich, um jetzt Bedeutung Nummer 2 des Dudens zu nutzen, in das Hoheitsgebiet einer fremden Macht: in das der Fraport AG (ganz nebenbei, auch die Flugsicherung und die Airlines müssen in diesen Korridor folgen). Flughafenbetreiber Fraport muss nämlich bei all den schönen Plänen der Koalitionäre in spe mitziehen. Und das nicht nur mal eben so, weil die Mehrheit an der Aktiengesellschaft in öffentlicher Hand liegt, denn trotzdem muss das Unternehmen zuallererst gemäß Aktienrecht handeln und nicht nach dem Wunschdenken schwarz-grüner Politik.

Es wollte übrigens noch einer mitspielen, mit den anderen im hessischen Korridor: SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Nachdem Bouffier und Al-Wazir sich gegenseitig des gemeinsamen Auslotens besagter Gänge versichert hatten, versuchte Schäfer-Gümbel einige Tage später auch diese neue Schneise im Polit-Dickicht zu nutzen. Er wolle ausdrücklich die Einschätzung von Herrn Bouffier teilen, „dass wir Korridore gesehen haben, in denen Verständigungen möglich sind“, so Schäfer-Gümbel nach dem vierten Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD. Eine neue Tür in einen schwarz-rot gestrichenen Flur, durch die Bouffier aber bekanntlich nicht gehen wollte.

Kommen wir zum Schluss noch einmal zum Mann für die historischen Momente. Klappt alles wie geplant, wäre Tarek Al-Wazir, dessen Nachname auf Arabisch „der Minister“ bedeutet, nach 15 Jahren auf der Oppositionsbank endlich da angelangt, wo die englischsprachige Welt von den „corridors of power“ spricht: an den Schalthebeln der Macht.

 

Erschienen Frankfurter Neue Presse vom 27. November 2013

 

Hurra, die Türken kommen!

Ein Flugzeug, hurra, ein Flugzeug! Ein freudiger Ausruf, der in Frankfurt in verlärmten Wohngebieten übel ankommen würde oder von vorneherein überflüssig wäre, weil dort knapp 700 Starts plus noch mal so viele Landungen am Tag vollzogen werden und eine solche Erscheinung am Himmel also je nach Sichtweise entweder nervig oder unspektakulär wäre. Aber in Kassel-Calden ist das natürlich was ganz anderes! Dort herrscht zumindest an der Ferien- und Linienmaschinen-Front aktuell absolute Ruhe am nordhessischen Himmel. Nur ein paar Geschäftsflieger gehen in die Luft – für die die alte Bahn in Calden ja eigentlich gelangt hätte. Jetzt ist aber für 270 Millionen Euro eine neue Piste gebaut worden, und nun weist der Winterflugplan exakt null planmäßige Flüge aus. Und vorher waren es auch nicht viel mehr. Aber jetzt kommt Hoffnung aus dem Morgenland.→ weiterlesen