Hoffentlich fährt gerade keiner Ski aus unserer Ministerriege, das ist ja tatsächlich genauso gefährlich wie ich es schon immer argwöhnt habe! Gut, bei Formel-1-Schumi kann man wohl von rasantem Abfahrtsstil ausgehen, aber wenn selbst unsere bedächtige Kanzlerin sich jetzt schon das Becken (an-) bricht, und das auch noch beim betulichen Langlauf, dann muss man ja schon in höchster Sorge sein. Da beruhigt uns ungemein aus der Staatskanzlei zu hören, dass sich Ministerpräsident Volker Bouffier wieder an die Arbeit, sprich ans Regieren, gemacht hat.→ weiterlesen
Amateurtheater
Na also, es wird ja doch noch was gearbeitet in der hessischen Politik. Doch kein völliger Stillstand im Wiesbadener Politbetrieb, weil alle nur reden, sondieren, verhandeln und Karrierepläne schmieden. Nein, im Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat man sich aufgerafft und die sogenannte Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Brigitte Hofmeyer „betreffend Förderung hessischer Amateurbühnen durch die Landesregierung“ beantwortet.→ weiterlesen
Weinbau und Weihnachtsbaum
Na, das geht ja gut los mit den Koalitionsverhandlungen. In den vergangenen Jahren wurde die Liste der Minister und Staatssekretäre nach jeder Wahl immer länger, und jetzt scheints schon wieder so zu sein. Weil nicht alle Parteien ausreichend mit Posten bedacht, nicht genügend Frauen oder nicht genügend Nordhessen gesetzt waren, wurden stets noch ein paar Stellen geschaffen, bis es für alle einen Sessel am Kabinettstisch gab.
Unsere aktuellen Verhandler wollen das Personaltableau ja erst ganz am Ende, also kurz vor Weihnachten, ausbaldowern, wie sie stets mit treuem Blick und fester Stimme betonen. Wers glaubt… Aber ganz offenbar haben wir schon eine neue Ministerin: „Hessens Weinbauministerin“ beim Erntedankfest im Kloster Eberbach, erreicht uns gleich mehrfach die ministerielle Mitteilung. Wer soll das denn sein? In Hessen gibts zwar Wein, manche sagen sogar guten, aber eigens eine Ministerin dafür?→ weiterlesen
Am Ende des Korridors
Die „Ausschließeritis“ ist tot, es leben die „Korridore“ die hessische Landespolitik hat ein neues Lieblingswort. Laut Duden „Korridor, der“, Wortart Substantiv, maskulin, Bedeutung: 1. Flur, 2. (in der Politik) schmaler Streifen Land, der durch das Hoheitsgebiet eines fremden Staates führt und die Verbindung zu einer Exklave oder zum Meer herstellt. So, das ist erst einmal geklärt.
Gilt der Grünen-Chef Tarek Al-Wazir als Wortschöpfer des eingangs genannten Krankheitsbildes, so darf wohl nach chronologischer Durchsicht aller Protokolle Ministerpräsident Volker Bouffier als Erfinder der hessischen Korridore gelten. Aber wieder war der Obergrüne in diesem historischen Moment dabei. Er stand neben Bouffier, als der CDU-Landesvorsitzende den Satz sprach: „Wir haben Korridore definiert, in denen es Lösungen geben könnte.“
Wobei es Al-Wazir mit dem Historischen ja nicht so hat, und das, obwohl sich erstmals in einem Flächenland eine schwarz-grüne Koalition anschickt, sozusagen aus dem Geburtskorridor hinauszutreten und das Licht der bunten neuen Hessen-Welt zu erblicken.
Man könne ja auch historisch scheitern, warnte Al-Wazir am Montag. Das hieße dann wohl, dass alle Türen entlang des gefundenen Korridors zugeschlagen würden: Von der grünen Basis beispielsweise wegen des zweifelhaften Flughafen-Kompromisses, vom CDU-Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer wegen der von den Grünen gewünschten Homo-Ehe und dem Zuzug aller Flüchtlinge aus allen Ländern, von Grünen, denen die CDU bei der Energiewende zu sehr auf der Bremse steht, von wirtschaftsorientierten Christdemokraten, die einen grünen Wirtschaftsminister Al-Wazir für ein Ende allen ökonomischen Erfolgs in Hessen halten.
Aber so düster wollen wir den Weg für die Verhandler im „Lösungskorridor“ doch gar nicht sehen. Erst mal sollen Bouffier und Al-Wazir die neuen Flure durchschreiten, die sich in den kommenden drei Wochen hoffentlich nicht als Labyrinthe erweisen.
Ein Korridor ist dabei ganz besonders schmal, „so schmal wie die Einflugschneise des Frankfurter Flughafens“, wie die „taz“ dichtete. Da geht es nämlich, um jetzt Bedeutung Nummer 2 des Dudens zu nutzen, in das Hoheitsgebiet einer fremden Macht: in das der Fraport AG (ganz nebenbei, auch die Flugsicherung und die Airlines müssen in diesen Korridor folgen). Flughafenbetreiber Fraport muss nämlich bei all den schönen Plänen der Koalitionäre in spe mitziehen. Und das nicht nur mal eben so, weil die Mehrheit an der Aktiengesellschaft in öffentlicher Hand liegt, denn trotzdem muss das Unternehmen zuallererst gemäß Aktienrecht handeln und nicht nach dem Wunschdenken schwarz-grüner Politik.
Es wollte übrigens noch einer mitspielen, mit den anderen im hessischen Korridor: SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Nachdem Bouffier und Al-Wazir sich gegenseitig des gemeinsamen Auslotens besagter Gänge versichert hatten, versuchte Schäfer-Gümbel einige Tage später auch diese neue Schneise im Polit-Dickicht zu nutzen. Er wolle ausdrücklich die Einschätzung von Herrn Bouffier teilen, „dass wir Korridore gesehen haben, in denen Verständigungen möglich sind“, so Schäfer-Gümbel nach dem vierten Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD. Eine neue Tür in einen schwarz-rot gestrichenen Flur, durch die Bouffier aber bekanntlich nicht gehen wollte.
Kommen wir zum Schluss noch einmal zum Mann für die historischen Momente. Klappt alles wie geplant, wäre Tarek Al-Wazir, dessen Nachname auf Arabisch „der Minister“ bedeutet, nach 15 Jahren auf der Oppositionsbank endlich da angelangt, wo die englischsprachige Welt von den „corridors of power“ spricht: an den Schalthebeln der Macht.
Erschienen Frankfurter Neue Presse vom 27. November 2013
Hurra, die Türken kommen!
Ein Flugzeug, hurra, ein Flugzeug! Ein freudiger Ausruf, der in Frankfurt in verlärmten Wohngebieten übel ankommen würde oder von vorneherein überflüssig wäre, weil dort knapp 700 Starts plus noch mal so viele Landungen am Tag vollzogen werden und eine solche Erscheinung am Himmel also je nach Sichtweise entweder nervig oder unspektakulär wäre. Aber in Kassel-Calden ist das natürlich was ganz anderes! Dort herrscht zumindest an der Ferien- und Linienmaschinen-Front aktuell absolute Ruhe am nordhessischen Himmel. Nur ein paar Geschäftsflieger gehen in die Luft – für die die alte Bahn in Calden ja eigentlich gelangt hätte. Jetzt ist aber für 270 Millionen Euro eine neue Piste gebaut worden, und nun weist der Winterflugplan exakt null planmäßige Flüge aus. Und vorher waren es auch nicht viel mehr. Aber jetzt kommt Hoffnung aus dem Morgenland.→ weiterlesen
Weg mit dem Nobelpreis!
Geradezu visionär erscheint uns im Nachgang das Vorpreschen Jörg-Uwe Hahns im Juli dieses Jahres. Da hat der FDP-Landesvorsitzende und Justizminister verlangt, die EU solle US-Präsident Barack Obama auffordern, seinen Friedensnobelpreis doch bittschön zurückzugeben. Anlass waren damals die Vorwürfe gegen den amerikanischen Geheimdienst NSA, Millionen deutscher Datensätze auszuspähen. Obama habe den Friedensnobelpreis dafür bekommen, dass er die Welt zusammenführe, empörte sich Hahn seinerzeit im Interview mit unserer Zeitung: „Das hat er ja wohl total vergeigt!“ Wie wahr, wie wahr.→ weiterlesen
Traurige Berühmtheit
Der derzeit berühmteste Hesse – das ist ganz sicher nicht Ministerpräsident Volker Bouffier, auch nicht der Heppenheimer Formel-1-Weltmeister Sebastian Vettel und auch nicht das seltsame Villinger Gesangsduo „Die Amigos“, das seltsamerweise immer wieder Platz1 der deutschen Hitparade belegt. Nein, dieser Titel gebührt zweifelsohne dem Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst. → weiterlesen
Durch die Fischbrille
Es herrscht derzeit eine geradezu gespenstische Ruhe an der Nachrichtenfront. Wo uns die Parteien sonst mit sinnigen und unsinnigen Meldungen überhäufen, erreicht uns momentan – fast nichts. Allen liegt das schwierige Wahlergebnis vom vorvergangenen Sonntag im Magen, überall erwägt man nun, wer mit wem spricht, und in welcher Reihenfolge wer wen einlädt.→ weiterlesen
Jetzt haben wir den Salat
So, die Wahl ist geschafft, aber irgendwie ist doch nichts geschafft. Zuallererst jedoch vielen Dank dafür, dass Sie so zahlreich meinem Wahlaufruf vom vergangenen Mittwoch gefolgt sind. Ein Anstieg der Wahlbeteiligung auf 72,3 Prozent gegenüber 61 Prozent im Jahr 2009 ist doch sehr anständig. Aber jetzt muss ich Sie doch mal fragen, was Sie denn da um Himmels Willen zusammengewählt haben? Da geht doch wieder nichts! Zumindest nach dem, was die Parteien – die ja angesichts der 2008er Wahl von der „Ausschließeritis“ ablassen wollten – dann aber in den letzten Tagen vor dem Wahlsonntag doch fast alles für unmöglich erklärt haben.→ weiterlesen
Wählen Sie! Egal wen!
Duell, Dreikampf, Elefantenrunde – gewaltige Sprachbilder türmen die Veranstalter derzeit überall für die moderierten Kaffeekränzchen unserer Spitzenpolitiker auf. Merkel versus Steinbrück war kürzlich gleich fünf Sendern eine TV-Übertragung wert, der hessische Zweikampf Bouffier gegen Schäfer-Gümbel nur dem Hessischen Rundfunk. Hat auch gereicht.
Und – sofern Sie, liebe Leser, die Diskussion der beiden Spitzenkandidaten von CDU und SPD vorm Fernseher verfolgt haben -, wen fanden Sie denn besser? Ich versuche Ihnen mal eine Hilfestellung zu geben:→ weiterlesen