Von drauß’ vom Landtag komm’ ich her, ich muss euch sagen, es weihnachtet sehr! Überall auf den Plenarsaalsitzen sah ich brave Abgeordnete sitzen; und droben auf dem Präsidiumstor sah mit großen Augen der Kartmann hervor!
Da musste er sicher mal staunen, der Landtagspräsident Norbert Kartmann, so friedlich geht es sonst selten im Landtag zu wie in der vergangenen Woche. Schon gar nicht, wenn die Verabschiedung des Landeshaushalts bevorsteht, bei dem sich die Fraktionen in aller Regel aufs Äußerste fetzen.
Aber heuer, alles friedlich. Das kommt ganz sicher, weil die wackeren Pfadfinder am vergangenen Mittwoch das „Friedenslicht“ aus Bethlehem an Kartmann überreicht haben und dieser es dann offensichtlich im angestrebten harmonischen Sinne über seine Schäflein hat leuchten lassen.
Die SPD stimmt also zusammen mit den Regierungsfraktionen CDU und Grüne über milliardenschwere Teile des Etats ab, die die Flüchtlingsversorgung betreffen. Und alle bedanken sich ganz artig gegenseitig für die Zusammenarbeit. Nun ja, haben sie ja auch vorher so ausbaldowert, die Fraktionschefs Thorsten Schäfer-Gümbel von den Sozis, Christdemokrat Michael Boddenberg und sein grüner Amtskollege Mathias Wagner.
Einen Tag vorher lobt sich Ministerpräsident Volker Bouffier in einer der berüchtigten sogenannten Regierungserklärungen für die Einigung auf eine Neuregelung des Länderfinanzausgleichs. Normalerweise Anlass für einen anschließenden Verriss durch die größte Oppositionspartei. Aber dieses Mal? Nichts da, ein „gutes Verhandlungsergebnis für Hessen“, verkündet Schäfer-Gümbel. Ja, auch hier für ihn schwierig, draufzuschlagen, waren doch bei der Einigung der 16 Länder auch SPD-regierte dabei. Ganz zufrieden war Schäfer-Gümbel dann aber doch nicht – nicht mit Bouffier und nicht mit sich selbst. Im Kurznachrichtendienst Twitter räumter er ein: „Weder die Regierungserklärung noch meine Antwort, ich gestehe es, haben Beurteilung ,historisch‘ verdient. Das Ergebnis übrigens auch nicht.“
Na, sei’s drum, historisch hin, historisch her, wenn’s für Hessen ein paar Hundert Millionen spart, ist es doch gut. Besser als bloß Äpfel, Nuss und Mandelkern . . .
Da kann dann auch Finanzminister Thomas Schäfer ganz großzügig sein. Normalerweise spricht er: „Die Rute, die ist hier; Doch für die Kinder nur, die schlechten, Die trifft sie auf den Teil, den rechten.“ Aber jetzt lässt der Finanzknecht die Rute lieber ruhen und verkündet wieder den „Weihnachtsfrieden“. Sprich, die Finanzämter verschicken keine Mahnungen, ziehen keine Zwangsgelder ein, vollstrecken nicht und stellen keine Bußgeldbescheide zu. Prima, oder? Gilt aber nur von 21. bis 31. Dezember, dann heißt es wieder „Nun sprecht, wie ich’s hierinnen find’! Sind’s gute Kind, sind’s böse Kind?“
Und um die Glückseligkeit perfekt zu machen, meldet das Hessische Landeslabor auch noch nach dem Verkosten von 91 Proben Glühwein, 19 Tassen Kinderpunsch, 54 „weihnachtlichen Schokoladen-Erzeugnissen“ und 84 Proben Weihnachtsgebäck auf den hiesigen Weihnachtsmärkten: alles einwandfrei. Mir wäre nach alledem zwar wohl ziemlich schlecht, aber dafür können die Produkte nichts.
(Alles Kursive so oder ähnlich aus „Knecht Ruprecht“ von Theodor Storm.)
Erschienen Frankfurter Neue Presse vom 23. Dezember 2015