Kennen Sie diesen alten Weihnachtsklassiker „Das Wunder von Manhattan“? Wo ein Mann namens Kris Kringle sich schließlich vor Gericht wiederfindet, wo geklärt werden muss, ob er nun der Weihnachtsmann ist, oder nicht? Ich bin derzeit eher an ein „Wunder von Wiesbaden“ erinnert. Und stelle mir die Frage, ob Finanzminister Thomas Schäfer der Weihnachtsmann, äh, sorry, ein genialer Finanzminister ist oder ein grenzenloser Optimist, der bald in ein gewaltiges Loch in seiner Kasse stürzen wird? Das klärt aber kein Gericht, sondern allein die Zeit. Wie komme ich zu dieser Frage?
Weil wir bei ihm derzeit eine ganz und gar wundersame Geldvermehrung feststellen können. Gefühlt im Wochenrhythmus stellt Schäfer mehr Geld für Flüchtlinge in seinen Haushalt ein. Erst 600 Millionen für das kommende Jahr, dann eine Milliarde und jetzt sogar 1,3 Milliarden Euro.
Wie kann das gehen? Jahrelang war nicht genug Geld da, um Schulen in Schuss zu halten, Straßen zu sanieren, Landesangestellte und Beamte zu bezahlen, Schuldnerberatungen und Frauenhäuser zu unterstützen etc.
Und jetzt? Ist das Geld einfach da! Und das Tollste: Dazu will Schäfer noch nicht einmal mehr neue Schulden aufnehmen als geplant. Im Gegenteil, statt der vorgesehenen 600 Millionen Euro an neuen Krediten sollen es sogar „nur“ 588 Millionen werden – und die schwarze Null im Jahr 2019 weiter fest im Blick!
Ein Wunder, oder? Wie gesagt, vor Gericht kommt Kris-Thomas Kringle-Schäfer dafür nicht – aber vielleicht in die Verlegenheit, nächstes Jahr einen Nachtragshaushalt nachzuschieben.
Als „Wunder von Paris“ muss man eigentlich auch die Einigung bei der dortigen Weltklimakonferenz bezeichnen. 195 Länder mit so was von widerstreitenden Interessen haben sich tatsächlich darauf geeinigt, die Klimaerwärmung stoppen zu wollen. Bei allen Schwächen der Erklärung, die Kritiker nun suchen – und auch finden –, ist das doch wunderbar!
Ich hab’s ja aber gleich gesagt, vorige Woche an dieser Stelle, weil Hessens Klimaschutzministerin Priska Hinz nach Paris gereist ist. Mit einer Blaupause im Gepäck wie ich messerscharf analysiert hatte, nämlich dem „Klimaschutzplan Hessen 2025“. Und siehe da, was sagt Hinz nach ihrer Rückkehr: „Die Klimaschutzziele des Landes Hessen könnten vielen anderen als Blaupause dienen, um die Vereinbarung des Pariser Abkommens zu erreichen.“ Bitte, gern geschehen, fragen Sie mich ruhig wieder, Frau Hinz! Ich helfe doch immer gerne, besonders wenn es um die Weltrettung geht.
Apropos Rettung, ist die SPD eigentlich noch zu retten? Watscht ihren Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel mit mickrigen 74,3 Prozent bei seiner Wiederwahl ab? Wo der doch als Kanzlerkandidat Übermutti Merkel herausfordern will/soll? Alle Stellvertreter haben ein besseres Ergebnis bekommen. Hessens Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel mit 88 Prozent gar das drittbeste nach Manuela Schwesig und Hannelore Kraft.
Was will uns das sagen? Nun, Frauen werden bei der SPD traditionell nicht Kanzlerkandidatin, also will die SPD-Basis . . . doch offenbar den bestplazierten Mann. Und das ist, richtig, Schäfer-Gümbel!
„TSG“ als Kanzlerkandidat, das wäre dann noch ein Wunder von Wiesbaden.
Erschienen Frankfurter Neue Presse vom 16. Dezember 2015