Ostsee oder Copacabana

Wirtschaftsminister Florian Rentsch ist gestern nach Russland geflogen. Was will er denn da bloß, Schnee gibt es doch auch hier genug? Hat übrigens Glück gehabt, der Minister, am Morgen konnte er gerade noch vom Frankfurter Flughafen starten, kurz darauf wurde der Airport dicht gemacht wegen des starken Schneefalls.→ weiterlesen

Verkehrspolitik mit Pawlow

Es müllert im Landtag. Müller gegen Müller. Also nicht der Fußballer Thomas Müller, der mit dem eingängigen Slogan „Es müllert“ wieder für sich wirbt, ist gemeint, sondern Karin Müller von den Grünen und der Liberale Stefan Müller (weder verwandt noch verschwägert). Die sogenannten verkehrspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen beharken sich in Sachen Tempolimit 120 und Verkehrstote. Was war passiert? → weiterlesen

Und die Pferdesteuer?

 

Ob Aldi, Lidl, Rewe, Edeka und nun auch noch Tegut – wo jetzt überall Pferdefleisch in Lasagne, Ravioli, Tortellini, Bolognese-Soße etc. gefunden wurde, schreit alle Welt empört auf. Oder schrie zumindest, denn jetzt hat ja mit diesen Bio-Eiern, die keine sind, schon der nächste Lebensmittelskandal die Verbraucher erreicht.

Ein nordhessisches Städtchen dürfte sich allerdings die Hände reiben. Oder sollte es zumindest, liegt doch eine neue Einnahmequelle auf der Hand.→ weiterlesen

Grüner Besuch

Kretschmann war da, aber Bouffier nicht. Erstgenannter, Regierungschef von Baden-Württemberg und einziger grüner Ministerpräsident in Deutschland, war am Montag geladen zu einem Arbeitsgespräch beim beinahe letzten schwarzen Ministerpräsidenten in Deutschland: Volker Bouffier. Der Hesse wollte den Schwaben in seiner Wiesbadener Staatskanzlei begrüßen, bevor sich Winfried Kretschmann zum eigentlichen Anlass seines Hessen-Besuchs aufmachen würde: Er war Ehrengast auf dem Neujahrsempfang der hiesigen Grünen im Landtag. Wegen widriger Witterungsverhältnisse bekam Bouffier aber keinen Flieger von Berlin nach Frankfurt und musste in einen verspäteten Zug umsteigen.→ weiterlesen

Der Experte

Wussten Sie, dass 30 Prozent aller 18- bis 25-Jährigen inzwischen Privatinsolvenz anmelden? Ich nicht, aber das Verbraucherministerium meldet dies und dann wird es schon stimmen. Wenn man sich so umschaut, wie die jungen Leute durchgehend an ihren sündhaft teuren Smartphones rumfummeln, verwundert es aber auch nicht.→ weiterlesen

Feuer frei!

Haben Sie schon Ihren Weihnachtsbaum rausgeschmissen? Wird langsam Zeit viele dürften dafür bereits den vergangenen Sonntag genutzt haben, den Tag der Heiligen Drei Könige. Der Ikea-hörige Teil der Bevölkerung dürfte dies spätestens am kommenden Sonntag tun, denn am 13. Januar feiert man in Schweden, dem Heimatland des Möbelherstellers, den Sankt-Knut-Tag und damit das Ende der Weihnachtszeit. Aus der TV-Werbung wissen wir auch, dass die ungehobelten Schweden ihre Bäume einfach aus dem Fenster schmeißen.→ weiterlesen

Fast wie Weltuntergang

Wissen Sie was? Ich bin ja so froh, dass die Welt nun doch nicht am 21. Dezember untergegangen ist. Ich hätte Ihnen das ja schon gerne am vergangenen Mittwoch mitgeteilt, aber wegen des Weihnachtsfeiertages gab es keine Zeitung, sprich keine Kolumne. Wer den von den Mayas angeblich vorhergesagten Exitus vielleicht für einen klitzekleinen Moment herbeigesehnt haben könnte, ist hingegen Innenminister Boris Rhein.→ weiterlesen

Gut gebrüllt, ihr Löwen!

Viel haben wir ja auch in diesem Jahr nicht von Andrea Ypsilanti, der einstigen Hessischen Löwin, im Landtag gehört. Ein schneller Blick im Landtagsinformationssystem weist für 2012 null Redebeiträge der Sozialdemokratin aus, die von der Fast-Ministerpräsidentin zur Hinterbänklerin geworden ist. Umso beeindruckter waren wir über die drei sogenannten Kleinen Anfragen, die die Abgeordnete Ypsilanti jüngst gestellt hat. So will sie in drei gesonderten Drucksachen Informationen über die Verkehrsführung während und nach dem Bau des Riederwaldtunnels, die Lärmbelastungen durch den Bau des Riederwaldtunnels und Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sowie Belastungen durch Abgase im Riederwald während und nach dem Bau des na, erraten Sie es? Riederwaldtunnels.

Tja, die unterirdische Verbindung zwischen der A 66 und der A 661 im Frankfurter Osten liegt halt in ihrem Wahlkreis und in den Landtag will Ypsilanti schon gerne wieder rein.

Als Schreckgespenst taugt sie für die CDU immerhin noch. Geradezu beschwörend warnt deren Generalsekretär Peter Beuth: Nach Ypsilantis Wortbruch folgt Schäfer-Gümbels Tabubruch Hessen darf niemals in die Abhängigkeit von Kommunisten geraten. Was war passiert? Der SPD-Vorsitzende hatte in Interviews weder eine Zusammenarbeit mit den Linken nach der Landtagswahl noch eine Ministerin Ypsilanti in einem möglicherweise von ihm geführten Kabinett explizit ausgeschlossen.

Jaja, die Hessin-Löwin. Irgendwoher kommt immer noch Gebrüll, wenn nicht von ihr selbst, dann von anderen über sie.

Es gibt übrigens auch ein männliches Exemplar dieser Raubtiergattung in Hessen: den Löwen von Froschhausen.

Bitte jetzt nicht lachen, für den Ortsnamen kann er nix! Gemeint ist Frank Lortz, seit 1982 durchgehend für die CDU im Landtag und dafür kürzlich von Ministerpräsident Volker Bouffier mit einem Porzellan-Löwen und eben jenem Titel gewürdigt.

Mit Gebrüll kennt Lortz sich als Vize-Präsident des Landtags aus, muss er doch so manchen Heißsporn wieder abkühlen. Meine Damen und Herren, mit wem schrein Se denn grad, isch nehm net an mit mir, mahnte er gerade erst wieder in der zurückliegenden Plenarwoche. Und Tipps zur Entspannung hatte der alte Hase, Verzeihung Löwe, in Sachen Diskussionsleitung auch gleich parat. Meine Damen und Herren, sind Se doch ganz ruhisch, mache Se paar Fingerbewegunge, dass Se etwas ruhischer wern!

Wirklich beruhigt haben die Fingerspiele die Parlamentarier aber nicht. Deshalb sah sich der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Frank Blechschmidt, zu einer Pressemitteilung unter der Überschrift Politik-Stil veranlasst. Darin attestierte er der Opposition zweifelhafte Zwischenrufe, ideologische Blockaden und offene Beleidigung. Fazit: Die Opposition beschränke sich ausschließlich auf Krawall und Polemik.

Ganz ehrlich, davon liefern einschlägig bekannte CDU- und FDP-Vertreter ebenso viele Beispiele, die würden hier eine eigene Kolumne füllen, ach was sag ich, zwei! Diesbezüglich nehmen sich alle Fraktionen nichts.

Da kann ich nur hoffen, dass die Dreharbeiten für The Hessen Way of Life ein neuer Imagefilm für Hessen wie uns das Wirtschaftsministerium meldet nicht im Landtag stattfinden!

 

Erschienen Frankfurter Neue Presse vom 19. Dezember  2012

Vorsicht, The Hessen Way of Life ist jetzt aber nicht die Übersetzung von Hessische Verhältnisse, die gab es 2008 unter Ypsilanti, der Löwin vom Riederwaldtunnel.

Schwarze und Grüne

Geht da nun was, oder doch eher nicht? Mit den Schwarzen und den Grünen? „Ich kann mir Schwarz-Grün prinzipiell schon seit langem vorstellen“, flötete Bundesfamilienministerin Kristina Schröder am Wochenende im HR-Radio. Es komme sehr auf die handelnden Personen an, sprach die CDU-Bundestagsabgeordnete aus Wiesbaden gewissermaßen eine Binsenweisheit aus. Die künftig an bedeutsamer Stelle handelnde Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt beispielsweise hält sie für eine kluge Frau. Göring-Eckardt stehe durchaus für bürgerliche Werte, bescheinigte die Schwarzen-Politikerin der Grünen-Politikerin. Oha, das ist natürlich starker Tobak für Hessens Christdemokraten → weiterlesen

Kometenhafte Aufstiege

Was erleben wir da eigentlich gerade? Absetzbewegungen? Vetternwirtschaft? Karrieresprünge? Normale Beförderungen? Von allem wohl ein wenig, betrachtet man die Meldungen und Spekulationen, wer wohin wechseln soll im Politbetrieb.

Da Schwarz-Gelb gerade an der Macht ist, wechseln naturgemäß CDU- und FDP-Leute, was genauso naturgemäß die Oppositionsparteien empört. Ob das anders wäre, sollten die bei der nächsten Landtagswahl das Ruder übernehmen?→ weiterlesen

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