Gipfelstürmer

Hat es einen Nutzen, auf einen Berg zu steigen, der Unnütz heißt? Zumal es deren in Österreich gleich drei gibt: einen Hinter-, einen Hoch- und einen Vorderunnütz. Und warum ist der Hochunnütz nicht der höchste des Trios, sondern der Vorderunnütz? Schluss mit den unnützen Gedanken, ich auf jeden Fall war auf Letztgenanntem, aber jetzt sind wieder die hessischen Gipfel dran.

Von denen hatten wir hierzulande in den vergangenen Monaten ja reichlich. Den Energiegipfel und den Fluglärmgipfel haben die Seilschaften bereits erklommen, heute steht der Breitbandgipfel (der dritte, wie uns das Wirtschaftsministerium wissen lässt) in Frankfurt an, und die Grünen fordern gar noch einen Krippengipfel. Wozu? Um die Probleme bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige zu beraten. Aha.

Blicken wir noch einmal zum Energiegipfel empor. Dessen Minimalkonsens wurde im Parteienstreit längst zerredet, und es schien, als hätten die Erstbesteiger die Hände in den Schoß gelegt. Aber nein, dieser Tage wurde der Gipfel im Landtag in Gesetzesform gefasst unter dem weniger schönen Namen Energiezukunftsgesetz wurde das Ziel fixiert, Hessen bis 2050 zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien zu betreiben. „Wie die Höhenluft nunmal ist“, so lästerte der SPD-Abgeordnete Timon Gremmels von einem dünnen Gesetzentwurf.

Auch in den sonstigen Debatten schenkten die Oppositionsparteien der Regierung nichts, was den CDU-Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer schließlich beim Thema Unterrichtsversorgung zu der fulminanten Aussage bewog, „die Marktschreier von der rot-rot-grünen Opposition klammern sich an selektiv betrachtete Werte wie ein Betrunkener an den Laternenpfahl“.

Möglicherweise rührte der vermeintliche Zustand der Trunkenheit der rot-rot-grünen Oppositionellen ja vom Besuch des Weindorfs her, das Umweltministerin Lucia Puttrich (schwarze Regierungspartei) auf dem Hessentag eröffnet hat. Zuviel Roter Riesling und Grüner Veltliner? Denn wie jedes Jahr ist die komplette hessische Politriege in die Hessentagsstadt umgezogen. Heuer von Wiesbaden nach Wetzlar.

Auch Puttrichs Staatssekretär Mark Weinmeister. Der bewies dort, dass er nicht nur meisterlich mit Wein, sondern auch mit Milch umzugehen weiß. Er habe die Politikerwertung beim diesjährigen Wettmelken auf dem Hessentag gewonnen, meldet uns sein Ministerium zum zweiten Mal schon. Von den Kühen wechselt Weinmeister heute zu den Schuppentieren: In Aßlar eröffnet er eine Maifisch-Zuchtanlage (die erste in Deutschland, das ist schon toll!).

Alles neu macht ja bekanntlich der Mai, und so haben wir am letzten Tag des Wonnemonats die Vereidigung der beiden neuen Minister Nicola Beer und Florian Rentsch erleben dürfen. Wenig wonniglich jedoch die Begrüßung des neuen Wirtschaftsministers durch Verdi-Chef Jürgen Bothner: „Eine seltene Zusammenballung von wirtschaftspolitischer Inkompetenz in Verbindung mit sozialer Kälte“ attestierte der Gewerkschaftsboss dem FDP-Mann und forderte Ministerpräsident Volker Bouffier auf, den „Laiendarsteller im Wirtschaftsministerium“ zumindest vom Insolvenz-Fall Schlecker abzuziehen.

Das ist ja wohl der Gipfel der Unverschämtheit!

 

Erschienen Frankfurter Neue Presse vom 6. Juni 2012

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