Dornige Abstimmung

Haha, da hat er noch gewitzelt, der Landtagspräsident Norbert Kartmann, als er den Abgeordneten die Sache mit dem Stimmzettel und dem Durchlöchern desselben erläutert hat. „Da nehmen Sie den Dorn, den Dorn, haha, nicht die Dorn!“, kalauerte Kartmann mit Blick auf die neben ihm auf dem Präsidiumsthron sitzende Grünen-Abgeordnete Angela Dorn. Ja, und dann das:

Nicht lange danach musste er die Damen und Herren Abgeordneten bitten, Platz zu nehmen, um ihnen mit betrübter Miene zu verkünden, dass jemand einen gewissen Max Mustermann statt Volker Bouffier zum Ministerpräsidenten gewählt hatte. Und Hessen war mal wieder deutschlandweit für einen Knaller gut!

Es kann ja auch nicht mal irgendwas einfach gehen in diesem Bundesland. Erst das unklare Wahlergebnis ohne Mehrheit für eines der Wunschbündnisse, dann muss die Ministerpräsidentenwahl wegen des kuriosen Formfehlers wiederholt werden. Immer diese hessischen Verhältnisse!

Dabei ist das Verfahren, den Stimmzettel mit einem Dorn bei Ja, Nein oder Enthaltung zu durchlöchern im Übrigen ein Resultat aus einer anderen schwierigen Zeit: den hessischen Verhältnissen nach Andrea Ypsilantis Beinahe-Wahlsieg im Jahr 2008. Die SPD-Frau hätte für ihr umstrittenes Bündnis aus Sozis, Grünen und Linken nur eine Stimme Mehrheit im Landtag gehabt. Entsprechend groß war der Druck auf deren Abgeordnete, bloß „richtig“ abzustimmen.

Um diese Bürde von möglichen Abweichlern zu nehmen, führte Kartmann, auch damals schon Landtagspräsident, vermeintlich manipulationssichere Stimmkarten ein. Statt eines Kreuzes auf einem Stück Papier, das auf eine bestimmte wiedererkennbare Weise gesetzt werden könnte, sollte das Durchstoßen einer laminierten Karte mit dem Dorn keine Rückverfolgung auf den Abstimmenden zulassen. Aber auch da hatten die stets misstrauische Ypsilanti und ihre Getreuen eine perfide Idee: Die SPD-Abgeordneten könnten doch mittels eines Handy-Fotos beweisen, dass sie an der richtigen Stelle zugestoßen hätten . . .

Zum Glück kam es bekanntlich wegen der Gewissensbisse von vier Genossen dann gar nicht erst zu diesem unwürdigen Prozedere.

Die Geschichte mit dem Dorn, haha, dem Dorn, nicht der Dorn, haha, ist aber damit noch nicht zu Ende. Als nach der Neuwahl 2009 Roland Koch erneut zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, fehlten ihm vier Stimmen aus dem schwarz-gelben Lager. Offenbar gab es da einige Unzufriedene in den Unionsreihen. Und was erzählte uns die CDU danach? Es hätten wohl einige der Ihren die Karte mit dem Dorn nicht richtig stechen können! Haha? Nein, ernsthaft, das wurde so als Erklärungsversuch verbreitet!

Inzwischen haben die Abgeordneten das Einlochen wohl ordentlich geübt. Alle Stimmzettel waren ordnungsgemäß durchstoßen, nur hat jetzt eben die Landtagsverwaltung beim Kartengeben versagt. Eigentlich schon seltsam, dass einem Parlamentarier, oder wars eine Frau?, nicht auffällt, dass da Mustermann anstelle Bouffier steht. Naja, die Aufregung!

Obwohl, vielleicht hat doch wieder jemand Probleme beim Durchstoßen gehabt. Immerhin hatte Bouffier eine Stimme mehr gehabt als Schwarz-Grün Sitze. Vielleicht wollte derjenige ja sein Loch bei Nein setzen und ist dann irgendwie, ja irgendwie eben abgerutscht. . .

 

Erschienen Frankfurter Neue Presse vom 22. Januar 2014

 

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